Redebeitrag

Matthias Steinfurth
- Fraktion
- spd
- Datum
- 18. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/35
Ich würde an dieser Stelle gern daran erinnern, dass der Kabinettsentwurf im Dezember 2025…
Zusammenfassung
Der Redner erinnert an den im Dezember 2025 beschlossenen Kabinettsentwurf und die Anhörung im Ausschuss am 12. März. Weil schriftliche und mündliche Stellungnahmen eingingen, wurden alle Einwände geprüft und bewertet, auch vom MIL. Ein Beispiel ist die Stellplatzpflicht: Deren vollständige Abschaffung fand keine Mehrheit, sodass sie als Ergebnis der Anhörung nicht komplett entfällt. Zudem wurden weitere schriftliche Stellungnahmen des Landkreistags sowie des Städte- und Gemeindebundes ausgewertet. Der Beitrag begründet, dass nicht alle Wünsche der Anzuhörenden erfüllt werden können, und verweist auf die durchgeführten Anhörungen.
Kernaussagen
- Kabinettsentwurf
- Anhörung
- Stellplatzpflicht
- Stellungnahmen
- Ausschussberatung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.