Redebeitrag

Matthias Steinfurth
- Fraktion
- spd
- Datum
- 18. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/35
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Heute bringen wir die…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die Novellierung der Brandenburger Bauordnung damit, dass Bauen zu lange dauert und Verfahren zu kompliziert sind. Deshalb sollen Umbau und Nutzungsänderungen erleichtert, genehmigungsfreie Vorhaben erweitert und Verfahren digitalisiert werden, damit Entscheidungen schneller fallen. Kritisiert wird die Warnung des BSW vor Chaos in den Bauämtern, da deren Arbeit gewürdigt und der Wunsch nach weniger Einzelfallprüfungen betont wird. Besonders wichtig sei der neue Blick auf den Bestand, weil leer stehende Gewerberäume durch Umnutzung zu Wohnungen, Praxen oder Büros dem Wohnungsmarkt und den Kommunen helfen.
Kernaussagen
- Bauordnung
- Genehmigungsfreie Vorhaben
- Digitalisierung
- Nutzungsänderungen
- Bestandsumbau
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.