Redebeitrag
Christoph Berndt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 18. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/35
Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege Noack, was wir hier debattieren, ist Ausdruck…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert, dass eine Bundesministerin den Volksbegriff durch Austausch abschaffen wolle, weshalb der Redner das Parlament als Volksvertretung verteidigt. Berndt begründet, ohne ein gemeinsames Volk und dessen ungeschriebene demokratische Gesetze funktioniere keine Demokratie, weshalb die AfD das Volk nicht enttäuschen werde. Kritisiert wird zudem, dass SPD und CDU aus Sorge vor Unzufriedenheit und AfD-Zulauf Freiheiten einschränkten, etwa durch Compact-Verbot, EU-Demokratieschild und Public-Value-System. Daraus folge die Einschränkung der Meinungsfreiheit und die Androhung, AfD-Politikern das passive Wahlrecht zu entziehen, was den Widerstand der AfD begründe.
Kernaussagen
- Volksbegriff
- Meinungsfreiheit
- Compact-Verbot
- passives Wahlrecht
- Public-Value-System
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.