Redebeitrag
Andreas Noack
- Fraktion
- spd
- Datum
- 18. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/35
Frau Präsidentin! Herr Dr. Berndt, wir stehen ja kurz vor der Sommerpause und sind bei ein…
Zusammenfassung
Kritisiert wird ein von der AfD initiierter Tagesordnungspunkt, für den im Brandenburger Landtag keine Zuständigkeit besteht und der deshalb keine sachliche Wirkung entfaltet. Noack bemängelt, dass die Fraktion die Debatte missbraucht habe, indem sie die Identitäre Bewegung hofiere und das Grundgesetz verletze, statt Erkenntnisse zu liefern. Sein Vorwurf lautet, dass die AfD das Parlament nur als Bühne nutze und mit Störungen sowie Kameraauftritten die parlamentarische Arbeit missachte. Deshalb appelliert der Redner an das Präsidium, künftig unzuständige Gegenstände zu verhindern, damit die begrenzte Zeit für echte Brandenburger Anliegen eingesetzt werden kann.
Kernaussagen
- Zuständigkeit des Landtags
- Missbrauch der Debatte
- Identitäre Bewegung
- parlamentarische Ordnung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.