Redebeitrag
Christoph Berndt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 18. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/35
Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege Scheetz – zwei, drei Dinge. Erstens: Dass Fra…
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt den Hauptwohnsitz und die Steuerpflicht der AfD-Fraktionsvorsitzenden in Deutschland und weist entsprechende Nachfragen als Ablenkung und Propaganda zurück. Kritisiert wird zudem der systematische Missbrauch von Zwischenfragen durch einen CDU-Abgeordneten. Der Redner begründet die Befassung des Brandenburger Landtags damit, dass eine Bundesministerin das Prinzip der Volkssouveränität infrage stelle und deshalb die Demokratie angreife. Wegen der Bundestreue müsse geprüft werden, ob eine Zusammenarbeit mit einer solchen Ministerin möglich sei. Deshalb fordert die Rede die Landesregierung auf, beim Bund auf eine Amtsenthebung hinzuwirken, indem die Volksvertretung ein ernst zu nehmendes Zeichen setzt.
Kernaussagen
- Hauptwohnsitz und Steuerpflicht
- Zwischenfragen
- Volkssouveränität
- Bundestreue
- Amtsenthebung einer Bundesministerin
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.