Redebeitrag
Uwe Adler
- Fraktion
- spd
- Datum
- 18. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/35
… aber lassen Sie mich zu meiner Frage kommen, Herr Dr. Berndt. Es ist auch nur eine Verst…
Zusammenfassung
In der Rede von Uwe Adler (SPD) wird eine Verständnisfrage an Dr. Berndt gerichtet, die das Föderalismusprinzip betrifft. Kritisiert wird, dass die AfD das föderale System nur dann befürwortet, wenn es den eigenen Themen dient, wie etwa in Brandenburg. Bei unliebsamen Themen wie der Atommüllendlagerung werde das Problem jedoch abgeschoben, indem man es anderen Bundesländern überlasse. Der Beitrag hinterfragt diese Haltung und unterstellt eine instrumentelle Nutzung des Föderalismus, weil die Partei Vorteile suche und Nachteile auslagere. Dadurch wird die Glaubwürdigkeit der AfD in föderalen Fragen infrage gestellt, denn das Verhalten wirkt widersprüchlich und opportunistisch.
Kernaussagen
- Föderalismusprinzip
- Atommüllendlagerung
- Brandenburg
- Instrumentalisierung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.