Redebeitrag

Ludwig Scheetz

Fraktion
spd
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich will gleich voranstellen, dass…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Schutz von Ehren- und Mahnmalen und lehnt einen Antrag der BSW-Fraktion ab, weil dieser überwiegend geltendes Recht wiederhole, rechtlich problematische Pauschalverbote fordere und die Haushaltsberatungen vorwegnehme. Zwar wird das Anliegen, Erinnerungskultur zu wahren und Vandalismus zu verurteilen, geteilt; die vorgeschlagenen Maßnahmen seien jedoch handwerklich unzureichend und teils mit bestehendem Denkmalrecht unvereinbar, sodass sie kaum zusätzlichen Nutzen entfalten. Kritisiert wird zudem eine pauschale Zuspitzung, die die Lage künstlich dramatisiere. Statt neuer Regelungen brauche es daher eine verantwortungsvolle Erinnerungspolitik und die konsequente Anwendung vorhandener Schutzinstrumente.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.