Redebeitrag

Kathrin Schneider

Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Die Digitalisierung ha…

Zusammenfassung

Kathrin Schneider begründet die Notwendigkeit, Intermediäre wie Plattformen zu regulieren, weil deren Algorithmen auf Klicks, Verweildauer und Aufmerksamkeit setzen und dadurch Filterblasen sowie Echokammern entstehen, die den öffentlichen Diskurs einengen und die Medienvielfalt gefährden. Deshalb arbeitet die Rundfunkkommission an einem Digitale-Medien-Staatsvertrag, dessen zweiter Teil Regeln für Plattformen, die Auffindbarkeit journalistischer Angebote, deren Refinanzierung, wirksame Aufsicht, Schutz vor Manipulation und eine Reform des Medienkonzentrationsrechts umfassen soll. Kritisiert wird, dass Werbung für Nutzer oft nicht erkennbar ist; der Beitrag fordert daher eine Regulierung, die nichts mit politischer Einflussnahme zu tun habe.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.