Redebeitrag

Falk Peschel
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 18. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/35
So gut waren die Kurzinterventionen jetzt nicht, dass ich dafür vier Minuten brauche. (Den…
Zusammenfassung
Der Beitrag erwidert zwei Kurzinterventionen und verteidigt die eigene Position gegen den Vorwurf der Lobhudelei. Kritisiert wird, dass abweichende Meinungen und geäußerte Kritik in der Berichterstattung ausgeblendet würden, weshalb seriöser Journalismus beide Seiten einer Medaille darstellen müsse und fair über die Gründe eines Antrags berichten solle, statt nur dessen Existenz zu nennen. Peschel betont, die AfD werde die eigene Fraktion nicht zur Zustimmung bewegen, und begrüßt, dass in Brandenburg offenbar die BSW-Sicht auf die Überwachungssoftware Palantir geteilt werde, wünscht sich aber mehr bundesweite Homogenität im Handeln der AfD und stellt klar, dass Palantir in keinem Bundesland mit BSW-Beteiligung durchgelassen würde.
Kernaussagen
- Berichterstattung
- Meinungsvielfalt
- Überwachungssoftware
- Bauordnung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.