Redebeitrag

Falk Peschel
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 18. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/35
Vielen Dank für Ihre Zwischenfrage, Herr Kollege Bretz. – Gerade der heutige Pressespiegel…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die einseitige Berichterstattung im Pressespiegel zur dritten Lesung des Vierten Gesetzes zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung. Weil die BSW-Fraktion auf dieser Lesung bestand, um Bedenken der kommunalen Spitzenverbände erneut zum Ausdruck zu bringen, werde sie in der Presse als Urheberin angeblicher Geschäftsordnungstricks dargestellt. Peschel beklagt, dass kein einziges Argument der Fraktion für ihr Vorgehen erwähnt wird, wodurch andere Meinungen systematisch ausgeblendet würden. Deshalb gehe es nicht um Lobhudelei, sondern um die fehlende Berücksichtigung abweichender Positionen, was am heutigen Pressespiegel deutlich nachvollziehbar sei. Der Redner lehnt weitere Zwischenfragen ab.
Kernaussagen
- Pressespiegel
- Brandenburgische Bauordnung
- kommunale Spitzenverbände
- Geschäftsordnungstricks
- Meinungsvielfalt
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.