Redebeitrag

Dennis Hohloch

Fraktion
afd
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrter Herr Stoh…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert, dass Regierung und Parlamente über ein geplantes Public-Value-System Algorithmen steuern wollen, was einer Zensur gleichkomme. Er argumentiert, dass bereits heute eine Steuerung durch Algorithmen stattfinde, künftig aber von staatlicher Seite, was die Absicht belege, das Internet zu regulieren. Als Folge befürchtet er die Unterdrückung anderer Meinungen, indem Landesmedienanstalten mit KI das gesamte Internet durchforsten. Zudem verweist er auf die Corona-Zeit, in der Fake News und Lügen verbreitet worden seien und Medien wie Multipolar unter Druck geraten seien. Deshalb fordert der Beitrag die Landesregierung auf, das System im Voraus abzulehnen, um die Meinungsfreiheit zu schützen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.