Redebeitrag

Erik Stohn

Fraktion
spd
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

Nein. Ich möchte ungehindert meine Rede vortragen. – Wer also von Meinungsfreiheit spricht…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt das Public-Value-Prinzip, das journalistische Angebote mit besonderem Beitrag zur Meinungs- und Angebotsvielfalt nach transparenten Kriterien sichtbar machen soll. Stohn begründet dies mit der Gefahr von Desinformation, der laut Eurobarometer zwei Drittel der Europäer regelmäßig ausgesetzt sind, weshalb seriöse Inhalte gegenüber digitalen Tech-Konzernen geschützt werden müssten. Kritisiert wird die AfD, weil sie jede Debatte über Auffindbarkeit fälschlich als Zensur darstelle, obwohl es nicht um Löschung oder Verbote gehe, sondern um Vielfalt und Orientierung. Deshalb lehnt die SPD den AfD-Antrag ab und bekennt sich zu Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und staatsferner Medienaufsicht.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.