Redebeitrag

Erik Stohn

Fraktion
spd
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe S chülerinnen und S…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den AfD-Antrag zur Medienvielfalt sowie die laufenden Beratungen zum Digitale-Medien-Staatsvertrag. Kritisiert wird, dass die AfD ein Szenario staatlicher Meinungslenkung konstruiere, obwohl Public Value keine staatliche Kontrolle bedeutet, sondern Werte für das Gemeinwohl, journalistische Qualität und Transparenz meint. Da Landesmedienanstalten staatsfern organisiert sind, soll staatlicher Einfluss auf Medien verhindert werden. Ziel ist, digitale Medienvielfalt und regionale Angebote im digitalen Kiosk sichtbar zu halten, weil internationale Plattformalgorithmen die Reichweite bereits steuern. Deshalb fordert der Redner eine gemeinsame Faktengrundlage, damit sorgfältig recherchierte Informationen nicht gegenüber erfundenen Behauptungen an Gewicht verlieren.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.