Redebeitrag

Michael Schierack

Fraktion
cdu
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

* Ja. (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Gut, dann bin ich zufrieden!) Meine Damen und Herr…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet, dass die Gesundheits-, Pflege- und Notfallreform nur gelingen kann, wenn alle Akteure zusammenwirken und die Gesetze ineinandergreifen. Kritisiert wird, dass die Reformvorschläge noch nicht abgestimmt sind und unterschiedliche Interessen von Stadt- und Flächenstaaten berücksichtigt werden müssen. Gefordert wird, versicherungsfremde Leistungen aus Steuermitteln zu finanzieren, Steuergelder effizient einzusetzen, Tariftreue im Gesundheitswesen zu verlangen und Kürzungen im ambulanten Bereich zu vermeiden. Zudem müssten Krankenhäuser als Grundversorgung planbar erhalten bleiben, damit keine kalte Abschaltung droht. Deshalb unterstützt der Redner konstruktiv die Reform und stärkt dem Gesundheitsminister den Rücken für Brandenburger Interessen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.