Redebeitrag

Jouleen Gruhn

Fraktion
spd
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

* Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Was hat das Bundesge…

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit dem Bundesgesetz zur Stabilisierung der Krankenkassenbeiträge und dessen Folgen für Brandenburg, wobei stabile Beiträge grundsätzlich befürwortet werden, aber vor Versorgungseinbußen im Flächenland gewarnt wird. Kritisiert wird, dass der Entwurf vor allem kurzfristige Ausgabenbegrenzungen vorsieht, während strukturelle Antworten für wohnortnahe Versorgung, Arztdichte und Krankenhäuser fehlen. Deshalb fordert der Beitrag Nachbesserungen, lehnt AfD-Vorschläge zu Selbstbehalten als unsozial ab und verlangt, versicherungsfremde Leistungen sowie ambulante und stationäre Strukturen solidarisch zu reformieren, damit Beiträge und Versorgungssicherheit gemeinsam gesichert werden.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.