Redebeitrag

Andreas Galau
- Fraktion
- afd
- Datum
- 18. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/35
Ich bin sofort fertig, Frau Präsidentin. – Natürlich kann man das über den Bundesrat re ge…
Zusammenfassung
Andreas Galau kritisiert, dass die angesprochene Regelung ohne Weiteres über den Bundesrat getroffen werden könnte, die Regierung diesen Weg jedoch bewusst nicht wählt. Der Beitrag begründet dies damit, dass Institutionen und Thinktanks weiterhin mit Milliardenbeträgen versorgt werden sollen, wie es in Bund und Land bereits mehrfach praktiziert worden sei. Genau gegen diese aus Sicht der AfD übermäßige Finanzierung richtet sich die Ablehnung, weshalb der Redner eine andere Mittelverwendung fordert und die bestehende Förderpraxis ablehnt, ohne konkrete Alternativen zu benennen. Beifall erhält Galau aus der eigenen Fraktion.
Kernaussagen
- Bundesrat
- Institutionenförderung
- Thinktanks
- Milliardenfinanzierung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.