Redebeitrag

Andreas Galau
- Fraktion
- afd
- Datum
- 18. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/35
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Mal gucken, ob ich sie überhaupt brauche. – Eigentlich ist…
Zusammenfassung
Der Redner weist den Vorwurf der Inhaltsleere gegen den eigenen Antrag zurück, da dieser sowie die vorgetragenen Beispiele die Kritik an der EU-Praxis gegen angebliche Desinformation belegten. Deshalb verweist Galau auf die UN-Sonderberichterstatterin für Meinungsfreiheit und ein US-Institut, die das EU-Vorgehen ebenfalls thematisiert hätten, ohne Verbindung zu Trump. Zudem führt der Beitrag eine Bundesratsinitiative aus dem November des Vorjahres an, damit die berührten Gesetzgebungsbefugnisse der Länder im Kultur- und Medienbereich sichtbar werden und die Wirkungslosigkeit der EU-Maßnahmen belegt wird.
Kernaussagen
- EU-Desinformationsbekämpfung
- Meinungsfreiheit
- Bundesratsinitiative
- Gesetzgebungsbefugnisse der Länder
- Kultur- und Medienbereich
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.