Redebeitrag

Andreas Galau

Fraktion
afd
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Mal gucken, ob ich sie überhaupt brauche. – Eigentlich ist…

Zusammenfassung

Der Redner weist den Vorwurf der Inhaltsleere gegen den eigenen Antrag zurück, da dieser sowie die vorgetragenen Beispiele die Kritik an der EU-Praxis gegen angebliche Desinformation belegten. Deshalb verweist Galau auf die UN-Sonderberichterstatterin für Meinungsfreiheit und ein US-Institut, die das EU-Vorgehen ebenfalls thematisiert hätten, ohne Verbindung zu Trump. Zudem führt der Beitrag eine Bundesratsinitiative aus dem November des Vorjahres an, damit die berührten Gesetzgebungsbefugnisse der Länder im Kultur- und Medienbereich sichtbar werden und die Wirkungslosigkeit der EU-Maßnahmen belegt wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.