Redebeitrag
Martina Klement
- Datum
- 18. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/35
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir leben in ein…
Zusammenfassung
Martina Klement kritisiert den Antrag, der europäische Demokratieinitiativen als totalitär darstellt, und verteidigt das Vorgehen der EU gegen Desinformation, hybride Angriffe und ausländische Einflussnahme. Die Rednerin betont, dass Meinungsfreiheit auch falsche Meinungen schützt, staatliche Maßnahmen jedoch transparent und rechtsstaatlich sein müssen. Klement begründet, dass ein starkes Europa für Brandenburg wirtschaftlich und demokratisch essenziell ist, weshalb die Ablehnung der EU durch die Antragsteller zurückgewiesen wird. Der Beitrag fordert, organisierter Manipulation und Hasskampagnen nicht freien Lauf zu lassen, indem Institutionen, freie Medien und faire Wahlen geschützt werden.
Kernaussagen
- Desinformation
- Europäischer Schutzschild für die Demokratie
- Meinungsfreiheit
- Rechtsstaatlichkeit
- Europäische Union
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.