Redebeitrag

Melanie Balzer

Fraktion
spd
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der vorliegende Antrag ist z…

Zusammenfassung

Melanie Balzer kritisiert den vorliegenden Antrag als wirkungslos und substanzlos, weil Demokratie nicht von allein bestehe, sondern täglich geschützt werden müsse. Der Beitrag begründet, dass Freiheit, Wahrheit und Vertrauen keine Selbstverständlichkeiten seien und deshalb Verteidigung brauchen. Kritisiert wird, dass Gelder für Vielfaltsvereine, Demokratieprojekte und den Europäischen Demokratieschild gestrichen werden sollen, wodurch der Schutz vor Desinformation und ausländischer Einflussnahme sinke. Deshalb fordert die Rednerin, den Demokratieschild zu stärken, damit Wahlen sicherer und hybride Bedrohungen besser abgewehrt werden können.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.