Redebeitrag

Matthias Steinfurth

Fraktion
spd
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

Jetzt kommt die zweite Halbzeit ein bisschen früher als gedacht. (Heiterkeit des Abgeordne…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Novellierung der Bau- und Umbauordnung, weil schnellere Genehmigungen nur durch digitale Anträge, klare Vollständigkeitsfristen und eine Genehmigungsfiktion gelingen. Kritisiert wird, dass die AfD parallele immissionsschutzrechtliche Verfahren ausblende und den Änderungsantrag nicht gelesen habe. Damit Bauherren, Kommunen und Handwerker Planungssicherheit erhalten, fordert die Rede mehr Ermöglichungskultur und weniger Bürokratie. Der Redner dankt Ministerium und Koalitionspartner für die Reform und bittet um Zustimmung, da Brandenburg so nur gewinnen könne.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.