Redebeitrag

Andreas Kutsche

Fraktion
bsw
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Kein leichtes Thema. Ich werde ander…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den Antrag zum Kinderschutz, weil dieser mit Arzthopping begründet werde, ohne belastbare Belege für eine Regelungslücke zu liefern. Statt in den Datenaustausch zwischen Ärzten einzugreifen, fordert der Beitrag, bestehende Regelungen nach § 4 KKG zu nutzen und in Personal sowie Infrastruktur zu investieren. Kritisiert wird, dass Klinikschließungen und fehlende Kinderärzte die Versorgung gefährden, während über Datenschutz diskutiert werde. Der Redner betont, dass Informationen allein Kinder nicht schützen, sondern gut ausgebildete Fachkräfte und funktionierende Jugendämter. Deshalb lehnt er den Antrag ab, weil er keinen praktikablen Lösungsweg biete und die ärztliche Schweigepflicht zu Unrecht als Hindernis darstelle.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.