Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Brandenburger! Kindesmissbrauch, Kindesverna…

Zusammenfassung

Dr. Daniela Oeynhausen kritisiert, dass der Kinderschutz in Brandenburg vernachlässigt werde, weil die Koalition nur einen Prüfauftrag mit Berichtspflicht zum interkollegialen Austausch von Ärzten bei Verdacht auf Kindesmissbrauch vorlege. Deshalb fordert die Rednerin eine echte Novellierung des Heilberufsgesetzes, damit Mediziner unterhalb der Schwelle des Jugendamtes rechtssicher Informationen austauschen können. Dadurch könnten Missbrauchsfälle schneller aufgedeckt, unbegründete Verdachte ausgeräumt und das Arzt-Patient-Verhältnis geschont werden. Andere Bundesländer nutzten die Länderöffnungsklausel längst, Brandenburg hinke hinterher, was die falschen Prioritäten der Landesregierung zeige.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.