Redebeitrag

Dennis Hohloch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 18. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/35
Vielen Dank, Herr Minister, dass Sie die zweite Zwischenfrage zulassen. Sie sind also auch…
Zusammenfassung
Der Redner Dennis Hohloch von der AfD fragt den Minister, ob dieser ebenfalls der Auffassung sei, dass es sich bei dem vorliegenden Angebot um ein einseitiges Angebot gehandelt habe. Hohloch bezieht sich dabei auf eine vorherige Aussage des Ministers, die er so versteht, dass das Angebot einseitig gewesen sei. Aus dieser Einseitigkeit leitet der Fragesteller ab, dass das Projekt nicht den Standards des Brandenburgischen Schulgesetzes entsprechen könne. Damit zielt der Beitrag darauf ab, die Rechtskonformität des Vorhabens infrage zu stellen und den Minister auf eine mögliche Bestätigung dieser Einschätzung festzulegen. Kritisiert wird mithin die Vereinbarkeit des Projekts mit den schulgesetzlichen Vorgaben.
Kernaussagen
- einseitiges Angebot
- Brandenburgisches Schulgesetz
- Schulprojekt
- Rechtskonformität
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.