Redebeitrag

Kristy Augustin

Fraktion
cdu
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Hohloch, ich weiß gar nicht, ob Sie meiner Rede gelausc…

Zusammenfassung

Kristy Augustin von der CDU weist in ihrer Rede den Vorwurf zurück, sie habe in der Debatte bestimmte Punkte wie Bilder im Netz angesprochen. Kritisiert wird, dass der AfD-Antrag lediglich einen konkreten, auf die eigene Partei bezogenen Vorfall schildere, aus dem ein Verbot abgeleitet werden solle. Der Beitrag begründet, dass bestehende Verordnungen und das Schulgesetz bereits ausreichen, weshalb eine Änderung des Schulgesetzes im Antrag hätte gefordert werden müssen. Stattdessen wird der AfD vorgeworfen, nicht zuzuhören und sich als denunziert darzustellen, anstatt demokratiefördernde Vorschläge zu machen. Deshalb fordert die Rednerin die AfD auf, Beispiele für angebliche Lücken im Schulgesetz zu nennen, damit eine sachliche Debatte möglich wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.