Redebeitrag

Falk Peschel

Fraktion
bsw
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

Danke für die Frage, Herr Kollege Adler. Ich verweise als Beleg auf die Antwort der Landes…

Zusammenfassung

Falk Peschel verweist zur Begründung auf die Antwort der Landesregierung zu einer mündlichen Anfrage aus der vorherigen Sitzung, in der das Innenministerium eine Stellungnahme abgab. Kritisiert wird, dass die eigentliche Frage nicht beantwortet wurde, da sie sich auf die Weitergabe eines Schreibens des Verfassungsschutzes an das Bildungsministerium und die Schulen bezog. Statt einer Antwort aus dem Bildungsministerium kam eine Stellungnahme des Innenministeriums, weshalb der Redner eine Kleine Anfrage ankündigt, um die offenen Punkte nachzufassen. Der Beitrag begründet damit weiteren Klärungsbedarf, weil die Landesregierung die Antwort schuldig blieb und die Zuständigkeit unklar ist.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.