Redebeitrag

Matthias Steinfurth

Fraktion
spd
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Fußball-Weltmeist…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Novellierung der Brandenburgischen Bauordnung damit, dass Bauvorhaben durch komplizierte Vorschriften, überlastete Behörden und unklare Zuständigkeiten verzögert würden. Deshalb sollen Umbauten und Nutzungsänderungen im Bestand deutlich einfacher möglich werden, indem der neue Umbau-Paragraf greift und Abweichungen leichter zugelassen werden. Steinfurth nennt als Folgen mehr Eigenverantwortung, entlastete Behörden und Ressourcenschonung. Zudem wird die Pflicht zur Photovoltaik bei Dachsanierungen beendet, Stellplatzanforderungen und Ablösebeiträge werden begrenzt, und der Katalog genehmigungsfreier Vorhaben wird erweitert, damit Bauen schneller und günstiger wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.