Redebeitrag

Jenny Meyer
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 18. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/35
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Abgeordnete! Liebe Gäste! Es freut mich sehr, dass der…
Zusammenfassung
Jenny Meyer begründet für das BSW die Zustimmung zu einem Antrag, der die Lausitz bei der Ausschreibung neuer Gaskraftwerke berücksichtigen soll, weil der aktuelle Entwurf zur Versorgungssicherheit ostdeutsche Standorte benachteilige und ein früheres Versprechen der Bundesregierung konterkariere. Kritisiert wird, dass CDU und SPD trotz seit zwei Jahren bekannter Problematik nicht gehandelt hätten, wodurch Wertschöpfung weiter nach Westdeutschland fließe und der Strukturwandel gefährdet werde. Der Beitrag fordert faire Ausschreibungsbedingungen und Technologieoffenheit, damit Grundlast und Netzstabilität gesichert bleiben und die Lausitz nicht als Verlierer dasteht.
Kernaussagen
- Gaskraftwerke
- Versorgungssicherheit
- Kapazitätsmarkt
- Strukturwandel
- Ausschreibungsbedingungen
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.