Redebeitrag
Udo Wernitz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 18. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/35
Vielen Dank, Herr Peschel, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ist Ihnen bewusst, dass di…
Zusammenfassung
In einer Zwischenfrage an den Abgeordneten Peschel möchte der SPD-Redner wissen, ob diesem bewusst sei, dass die Auswahl einer Agentur durch den Petitionsausschuss begleitet wird. Da in diesem Gremium alle Fraktionen vertreten sind, kann die Bestimmung neutral erfolgen. Damit werde zugleich die Frage des Abgeordneten Münschke beantwortet. Der Beitrag begründet die Neutralität des Verfahrens mit der breiten Beteiligung der Fraktionen und der begleitenden Rolle des Ausschusses, wodurch eine einseitige Auswahl vermieden werden soll. Für diese Ausführungen erhält der Redner Beifall aus den Reihen von SPD und CDU.
Kernaussagen
- Petitionsausschuss
- Agenturauswahl
- Neutralität
- Zwischenfrage
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.