Redebeitrag

Erik Stohn

Fraktion
spd
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

Vielen Dank, Herr Peschel, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Erkennen Sie in Ihrem Vort…

Zusammenfassung

Erik Stohn von der SPD richtet eine Zwischenfrage an Herrn Peschel und wirft diesem Doppelzüngigkeit vor. Kritisiert wird, dass Peschel vor weniger als drei Stunden jemanden mit dem eigenen Parteibuch als Mitglied in den Medienrat gewählt habe, während darauf verzichtet worden sei, jemanden in den Rundfunkrat zu entsenden. Der Beitrag begründet den Vorwurf der Widersprüchlichkeit damit, dass dieselbe Person offenbar unterschiedliche Maßstäbe bei der Besetzung der beiden Gremien anlege. Dadurch entsteht der Eindruck inkonsistenten Abstimmungsverhaltens, weil einerseits eine parteinahe Besetzung im Medienrat erfolgte, andererseits aber keine Entsendung in den Rundfunkrat vorgenommen wurde. Dies unterstreicht den Vorwurf, dass die Personalentscheidungen nicht nachvollziehbar begründet seien.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.