Redebeitrag

Rainer Genilke

Fraktion
cdu
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

Wissen Sie, aus der Mitte der Bevölkerung – wir hatten gerade vorhin einen Tagesordnungspu…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet, warum ein Bürgerrat zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Brandenburg sinnvoll ist, weil Bürger auf eigene Erfahrungen zurückgreifen können und dadurch die Debatte bereichert wird. Genilke betont, dass das Parlament weiterhin entscheidet und der Bürgerrat nur Empfehlungen ausspricht, damit keine Konkurrenz zu gewählten Institutionen entsteht. Kritisiert wird der AfD-Antrag, der erst Verträge kündigen will, während der vorliegende Antrag zuerst die Stimmung der Bevölkerung einholt. Der Redner fordert Transparenz und faire Organisation, denn nur so kann das Instrument einen Mehrwert schaffen, ohne Zusatzkosten zu verursachen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.