Redebeitrag

Rainer Genilke

Fraktion
cdu
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

Verehrter Abgeordneter, ich weiß nicht, was Sie in Ihrer Koalition beraten haben. Bitte se…

Zusammenfassung

Der Beitrag wirbt dafür, Bürgerräte als Instrument der Beteiligung ernsthaft auszuprobieren, weil man sonst nicht erfahren könne, ob Menschen aus der Mitte der Gesellschaft mitwirken wollen. Zwar lasse sich nicht vorhersagen, welche Meinungen dort vertreten würden, doch genau darin liege der Wert des Verfahrens, weshalb man unterschiedliche Positionen aushalten müsse. Verwiesen wird auf die Anhörungen in den Ausschüssen, bei denen ebenfalls auf externe Expertise vertraut werde, obwohl diese Personen nichts mit dem Parlamentsbetrieb zu tun hätten. Deshalb plädiert der Redner dafür, den Bürgerinnen und Bürgern mehr Vertrauen entgegenzubringen, damit sich unterschiedliche Perspektiven in politische Beratungen einbringen können.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.