Redebeitrag

Rainer Genilke

Fraktion
cdu
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Frage, wie wir Bürger stärker…

Zusammenfassung

Rainer Genilke (CDU) befürwortet neue Beteiligungsformate als Ergänzung der repräsentativen Demokratie, weil politische Entscheidungen komplexer werden und der Wunsch nach Gehör wächst. Der Beitrag greift den Vorschlag der Landtagspräsidentin auf und begründet einen Bürgerrat zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk damit, dass dieser die Menschen unmittelbar betrifft und täglich genutzt wird. Daher sei die Nutzerperspektive wertvoll, um Erwartungen und Reformbedarfe klarer zu erkennen. Der Redner betont, dass ein unabhängiger Rundfunk für die Demokratie bedeutsam bleibt, auch wenn seine Akzeptanz nicht mehr selbstverständlich ist.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.