Redebeitrag

Daniel Münschke

Fraktion
afd
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

– Ja. – Sehr geehrte Frau Kollegin, wissen Sie, ich brauche mich mit meinem Kollegen Hohlo…

Zusammenfassung

Der AfD-Redner fordert eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, besonders des RBB, die nach der Wahl in Sachsen-Anhalt 2026 beginnen und bis 2029 in Brandenburg abgeschlossen sein soll. Bürgerräte lehnt der Beitrag als nicht repräsentativ ab, weil Selbstselektion und einseitige Beeinflussung durch Moderation und Sachverständige eine Alibiveranstaltung begünstigten. Deshalb verlangt die Rede mehr direkte Demokratie durch Volksinitiativen, Volksbegehren und Referenden. Die Landesregierung soll die Bedingungen dafür verbessern und den Entschließungsantrag unterstützen, damit echte Demokratie in Brandenburg entsteht.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.