Redebeitrag

Daniel Münschke

Fraktion
afd
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Anträge des Präsident…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Antrag der Landtagspräsidentin, einen Bürgerrat zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks einzusetzen, weil dieser als unpolitisch dargestellt werde, obwohl der Rundfunk ein hochpolitischer Gegenstand sei. Münschke fordert stattdessen eine Grundsanierung mit Struktur- und Programmreform, demokratischer Wahl der Rundfunkräte und Abschaltung des ZDF. Bürgerräte werden als undemokratisch abgelehnt, da sie nur den Anschein von Teilhabe erweckten. Der Landtag selbst sei das zuständige Gremium, deshalb sei der Antrag überflüssig und werde abgelehnt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.