Redebeitrag

Roman Kuffert

Fraktion
afd
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

Frau Präsidentin! Herr Wernitz, Sie sagten, dass es eine Bereicherung und ein Fortschritt…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die Einführung eines Bürgerrats, weil die Mehrheitsmeinung der Bevölkerung zum Rundfunkbeitrag und zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht sicher abgebildet werde. Umfragen zeigten 2022 eine hohe Zustimmung zur Abschaffung des Beitrags und 2024 nur begrenztes Vertrauen in den Rundfunk. Deshalb wird bezweifelt, dass ein Bürgerrat diese Stimmung repräsentiert. Zudem wird mangelnde Transparenz bei der Zusammensetzung und Auswahl der Mitglieder bemängelt, insbesondere hinsichtlich Herkunft und Migrationshintergrund. Daher fordert die Rede Klarheit über das Zufallsprinzip und die Berücksichtigung nichtdeutscher Personen, damit die Legitimität des Gremiums geprüft werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.