Redebeitrag

Danny Eichelbaum

Fraktion
cdu
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich die Überschrift des…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den erneut vorgelegten Antrag der BSW-Fraktion, die sich im Präsidium des Landtags nicht angemessen vertreten sieht. Diese Darstellung sei nachweislich falsch, weil die Fraktion mit ihrem Vorsitzenden bereits ein Mitglied stellt und auch die CDU-Fraktion mit zwölf Abgeordneten nur ein Präsidiumsmitglied hat. Zudem habe die BSW-Fraktion ihr Vorschlagsrecht für die Vizepräsidentschaft genutzt, wodurch Dr. Gruhn gewählt wurde. Deshalb wird betont, dass ein gewähltes Präsidiumsmitglied das gesamte Parlament vertritt und nicht mehr eine einzelne Fraktion, was sich aus der Geschäftsordnung ergebe.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.