Redebeitrag
Danny Eichelbaum
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 18. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/35
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich die Überschrift des…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den erneut vorgelegten Antrag der BSW-Fraktion, die sich im Präsidium des Landtags nicht angemessen vertreten sieht. Diese Darstellung sei nachweislich falsch, weil die Fraktion mit ihrem Vorsitzenden bereits ein Mitglied stellt und auch die CDU-Fraktion mit zwölf Abgeordneten nur ein Präsidiumsmitglied hat. Zudem habe die BSW-Fraktion ihr Vorschlagsrecht für die Vizepräsidentschaft genutzt, wodurch Dr. Gruhn gewählt wurde. Deshalb wird betont, dass ein gewähltes Präsidiumsmitglied das gesamte Parlament vertritt und nicht mehr eine einzelne Fraktion, was sich aus der Geschäftsordnung ergebe.
Kernaussagen
- Präsidium des Landtags
- Vizepräsidentschaft
- Geschäftsordnung
- Fraktionsvertretung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.