Redebeitrag

Lars Hünich

Fraktion
afd
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

Herr Präsident! Werte Zuschauer! Liebe Wähler in Brandenburg! Werter Herr Simon, ich habe…

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete kritisiert, dass die repräsentative Demokratie in Brandenburg untergraben werde, weil das BSW trotz 13,48 Prozent der Wählerstimmen seinen Anspruch auf einen Vizepräsidentenposten nicht durchsetzen könne. Zwar habe die Fraktion ein Vorschlagsrecht, doch andere Fraktionen verweigerten die Anerkennung, indem sie auf Klagen verweisen. Dadurch würden BSW-Wähler nicht mehr vertreten, was dem Prinzip der Volksvertretung widerspreche. Der Beitrag begründet, dass die Ablehnung der Kandidatin ein grundsätzliches Problem der Demokratie offenbare, nicht nur eine Personalentscheidung, und deshalb die Frage aufwerfe, ob das Parlament noch repräsentativ funktioniere.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.