Redebeitrag

Lars Hünich

Fraktion
afd
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

Danke, Herr Scheetz, dass Sie die Frage zulassen. Sie sprachen davon, dass es mit der Zeit…

Zusammenfassung

Der AfD-Redner bedankt sich für die Frage und greift die Aussage auf, dass Verfassungsänderungen mit der Zeit notwendig sein können. Er verweist auf die brandenburgische Verfassung, die vom Volk beschlossen wurde, und fragt, ob es sinnvoll sei, dass nur diejenigen, die eine Verfassung ursprünglich verabschiedet haben, diese auch ändern dürfen. Daraus leitet sich die Forderung ab, Verfassungsänderungen generell durch eine Volksabstimmung herbeizuführen, damit das Volk als Souverän direkt über Änderungen entscheiden kann. Die Argumentation zielt auf eine stärkere direkte Demokratie und die Legitimation von Verfassungsänderungen durch die Bürger, weil so die ursprüngliche Volkssouveränität gewahrt bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.