Redebeitrag

Ludwig Scheetz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 18. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/35
Es ist ja durchaus üblich, dass sich Verfassungen mit der Zeit weiterentwickeln. (Lachen b…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die Weiterentwicklung von Verfassungen damit, dass Regelungen nach einer Verabschiedung regelmäßig überprüft werden müssen, um neue Erkenntnisse zu berücksichtigen. Ludwig Scheetz verweist auf eine umfassende Verfassungsänderung, bei der neben zwei Artikeln auch Staatszielbestimmungen geändert wurden. Deshalb sei nach längerer Zeit eine größere Novellierung der Landesverfassung erfolgt. Kritisiert wird dies von der AfD, die mit Lachen und Zwischenrufen reagiert. Der Redner verteidigt das Vorgehen als folgerichtig und üblich, indem er die zeitliche Distanz und den Umfang der Änderungen betont, weil sich Verfassungen nun einmal mit der Zeit weiterentwickeln.
Kernaussagen
- Verfassungsänderung
- Staatszielbestimmungen
- Landesverfassung
- Novellierung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.