Redebeitrag

Dennis Hohloch

Fraktion
afd
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

Vielen Dank, sehr geschätzter Kollege Scheetz. – Können Sie mir kurz erklären: Warum eigen…

Zusammenfassung

Dennis Hohloch von der AfD richtet im Landtag Brandenburg eine Frage an den Kollegen Scheetz und erkundigt sich nach den Gründen für die Änderung der Verfassung, durch die die Vizepräsidentenregelung angepasst wurde, sodass der Vizepräsident künftig nicht mehr von der stärksten Oppositionskraft, sondern von irgendeiner Oppositionsfraktion kommen soll. Gleichzeitig wurde nach Darstellung des Beitrags auch die Präsidentenregelung geändert. Kritisiert wird, dass diese Änderungen vorgenommen wurden, und es wird nach der Begründung gefragt, wobei betont wird, dass der Angesprochene daran beteiligt war. Die Rede fordert somit eine Erklärung für die Verfassungsänderung, weil die bisherige Regelung offenbar nicht mehr gewünscht war und dadurch die Zusammensetzung der Präsidiumsspitze neu geordnet werden sollte.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.