Redebeitrag

Ludwig Scheetz

Fraktion
spd
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

Herr Vizepräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Also vielleicht eingangs, bevor ich hi…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit der erneuten Behandlung der Besetzung der Vizepräsidentenpositionen, wobei der Redner darauf hinweist, dass die Landesverfassung in der letzten Legislaturperiode geändert wurde und der Artikel zu Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten explizit angepasst wurde. Da seitdem keine neue Rechtsprechung existiert und die zitierte Kommentierung sich auf die alte Regelung bezieht, begründet dies die Notwendigkeit, den vorliegenden Antrag erneut zu prüfen. Der Vorgang wird als zweiter Akt in dieser Frage eingeordnet. Zudem wird eine Zwischenfrage des Abgeordneten Hohloch zugelassen, was den weiteren Verlauf beeinflusst.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.