Redebeitrag
Sven Hornauf
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 18. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/35
Lieber Herr Kollege, ich glaube, schon die von Ihnen gewählte Begrifflichkeit verrät, wie…
Zusammenfassung
Sven Hornauf vom BSW kritisiert im Bundestag die Verwendung des Begriffs Kollateralschaden durch einen anderen Abgeordneten, weil eine Friedenspartei diesen Ausdruck nicht verwenden würde. Der Beitrag räumt einen Irrtum in einer Person ein, verweist jedoch auf Artikel 55 und 69 der Landesverfassung sowie bestehende Rechtsprechung. Kritisiert wird, dass diese Rechtsprechung missachtet werde, weshalb rechtswidrig gehandelt werde. Der Redner betont, dass Wiederholung oder Lächerlichmachung die Rechtsverletzung nicht beseitige, sondern ein Missbrauch der Mehrheit und Arroganz der Macht bleibe.
Kernaussagen
- Kollateralschaden
- Landesverfassung
- Rechtsprechung
- Mehrheitsmissbrauch
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.