Redebeitrag

André von Ossowski
- Datum
- 18. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/35
Herr Präsident! – Ja, das fängt gut an. Aber Sie haben ja nicht dafürgestimmt. Sie brauche…
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete André von Ossowski verteidigt die bestehende Zusammensetzung des Präsidiums mit einer Präsidentin und drei Vizepräsidenten, weil die Auswahl nach charakterlicher und fachlicher Eignung erfolgt sei und die Opposition laut Geschäftsordnung vertreten sein müsse. Kritisiert wird der Vorwurf, die Fraktion habe Fehler gemacht; der Redner betont, dass keine Rechtsgrundlage für eine Abwahl bestehe. Deshalb seien weitere Anträge und Wahlen zwar möglich, würden aber am Ergebnis nichts ändern, da die bisherige Wahlpraxis Bestand habe und die parlamentarische Arbeit aufrechterhalten werde.
Kernaussagen
- Präsidium
- Geschäftsordnung
- Oppositionsvertretung
- Abwahl
- Vizepräsidenten
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.