Redebeitrag

André von Ossowski
- Fraktion
- frl
- Datum
- 18. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/35
Herr Präsident! Meine Damen und Herren, danke schön für Ihre Wortbeiträge. Vorneweg das am…
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete André von Ossowski begründet die Anerkennung einer Gruppe im Bundestag damit, dass die verfassungsrechtlichen Grundlagen geschaffen und das Fraktionsgesetz geändert wurden, sodass eine Gruppenbildung möglich, aber nicht zwingend ist. Weil fünf Abgeordnete die BSW-Fraktion aus nachvollziehbaren Gründen verlassen haben, liegt eine Fraktionsspaltung vor, weshalb Respekt gegenüber Andersdenkenden und deren parlamentarischer Arbeit eingefordert wird. Zudem stellt der Redner klar, dass Gruppenmitglieder keine zusätzlichen Gelder vom Steuerzahler erhalten, wohl aber erforderliche Mittel für ihre Arbeit, damit diese sachgerecht erfolgen kann.
Kernaussagen
- Gruppenstatus
- Fraktionsspaltung
- Fraktionsgesetz
- parlamentarische Arbeit
- Finanzierung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.