Redebeitrag

Stefan Roth

Fraktion
bsw
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Liebe Brandenburger – insbesondere, denn um…

Zusammenfassung

Stefan Roth kritisiert für das BSW die beantragte jährliche Finanzierung von einer Million Euro für die Gruppe „Wir für Beliebigkeit“, weil damit aus Sicht des Redners dringend benötigte Mittel für Kinderförderung, Kultur und Justiz fehlen. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit dem Vorwurf der Selbstbedienung und bezeichnet die Gruppe als verlängerten Arm der Koalition, die Opposition nur simuliere. Zudem wird der Regierungswechsel in Brandenburg als undemokratische Korrektur des Wahlergebnisses angeprangert, indem Abgeordnete zum Seitenwechsel bewegt worden seien. Der Redner sieht darin eine autoritäre Haltung der etablierten Parteien und wertet die Abspaltung als Stärkung der eigenen Partei.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.