Redebeitrag

Dennis Hohloch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 18. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/35
Herr von Ossowski, Sie sind mir überhaupt keine Rechenschaft schuldig, aber Sie haben den…
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert die geplante Gruppenbildung von drei ehemaligen AfD-Abgeordneten, die über eine andere Liste gewählt wurden und nun Gruppenmittel aus Steuergeldern erhalten wollen, obwohl sie politisch unterschiedlich abstimmen. Er betont, dass diese Abgeordneten den Wählern Rechenschaft schuldig seien, nicht ihm persönlich, und wirft ihnen Missbrauch parlamentarischer Rechte vor. Deshalb lehnt die AfD die Anerkennung der Gruppe ab. Zudem wird bemängelt, dass die Antragsteller das Landesverfassungsgericht vorschieben, um einen Rechtsstreit zu vermeiden, während sie bei ehemaligen AfD-Abgeordneten anders gehandelt hätten.
Kernaussagen
- Gruppenbildung
- Gruppenmittel
- parlamentarische Rechte
- Landesverfassungsgericht
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.