Redebeitrag

Dennis Hohloch

Fraktion
afd
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

Herr von Ossowski, Sie sind mir überhaupt keine Rechenschaft schuldig, aber Sie haben den…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die geplante Gruppenbildung von drei ehemaligen AfD-Abgeordneten, die über eine andere Liste gewählt wurden und nun Gruppenmittel aus Steuergeldern erhalten wollen, obwohl sie politisch unterschiedlich abstimmen. Er betont, dass diese Abgeordneten den Wählern Rechenschaft schuldig seien, nicht ihm persönlich, und wirft ihnen Missbrauch parlamentarischer Rechte vor. Deshalb lehnt die AfD die Anerkennung der Gruppe ab. Zudem wird bemängelt, dass die Antragsteller das Landesverfassungsgericht vorschieben, um einen Rechtsstreit zu vermeiden, während sie bei ehemaligen AfD-Abgeordneten anders gehandelt hätten.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.