Redebeitrag

Jan Redmann

Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/34

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Genilke! Meine Damen und…

Zusammenfassung

Der Beitrag bilanziert den Polizeieinsatz zur Räumung des besetzten Gebäudes in Hermannswerder positiv, weil Stadt, Polizei und Verfassungsschutz gut zusammengearbeitet hätten. Redmann begründet die Räumung damit, dass die Besetzer überwiegend einem rechtsstaatsfernen Milieu entstammten, anarchistische Symbolik nutzten und sich Häuser selbst nehmen wollten. Deshalb sei das konsequente Vorgehen der Stadt Potsdam richtig gewesen, um einen friedlichen Ausgang sicherzustellen. Kritisiert wird die verharmlosende Darstellung der Besetzung; der Redner betont die Vereinbarkeit mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, indem er auf den gesetzlichen Auftrag des Verfassungsschutzes verweist.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.