Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/34

Sehr gerne. – Herr Minister, es gibt eine rechtliche Verpflichtung, es gibt aber auch eine…

Zusammenfassung

Dr. Daniela Oeynhausen kritisiert, dass Ministerpräsident Dietmar Woidke bei der Frage der Krankenhausschließung in Ludwigsfelde den Plenarsaal verlassen hat, anstatt sein Abstimmungsverhalten im Kuratorium offenzulegen. Deshalb fragt die Rednerin den Minister, ob sich die betroffenen Familien nicht verschaukelt fühlen müssten, weil der Regierungschef diese moralische Verpflichtung offenbar nicht anerkennt. Zudem wirft der Beitrag der schwarz-roten Landesregierung vor, Intransparenz zu schaffen, indem sie die Abstimmung des Ministerpräsidenten nicht aufklärt. Dadurch würden die Menschen in Brandenburg bei Krankenhausschließungen nicht ehrlich informiert, weshalb der Beitrag mangelnde Verantwortungsübernahme gegenüber der Öffentlichkeit begründet.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.