Redebeitrag

Gordon Hoffmann
- Datum
- 17. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/34
Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, Sie fragen, warum wir d…
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete Gordon Hoffmann erläutert, dass die staatlichen Schulämter für die Ernennung von Schulleitungen nicht zuständig seien, sondern das Ministerium. Für die Stelle am Carl-Bechstein-Gymnasium wurde der ausgewählte Bewerber ab August 2023 mit der Wahrnehmung der Geschäfte beauftragt, eine Ernennung zum Oberstudiendirektor auf Probe war jedoch erst ab August 2024 möglich, weil die erforderliche sechsjährige Dienstzeit fehlte. Dass die Ernennung dann nicht erfolgte, lag in der Person des Beamten begründet, nicht in übergeordneten Gründen. Weitere Details nennt der Beitrag nicht, weil Persönlichkeitsrechte zu wahren sind und ein Klageverfahren anhängig ist.
Kernaussagen
- Schulleitung
- Ernennung
- Schulaufsicht
- Beamtenverhältnis
- Klageverfahren
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.