Redebeitrag

Jan Redmann

Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/34

Das ist, denke ich, eine eigene Frage. Wenn Sie konkrete Zahlen hören wollen, sage ich Ihn…

Zusammenfassung

Dr. Jan Redmann erläutert, dass das Land Rücklagen ausschließlich für konkrete, künftig zu finanzierende Projekte bildet. Weil bei baulichen Maßnahmen der Mittelabfluss oft erst nach Planung, Ausschreibung, Durchführung und Abnahme erfolgt, dienen diese Rücklagen dazu, bei Fälligkeit einer Rechnung die Zahlung sicherzustellen und eine Überbuchung von Töpfen zu vermeiden. Der Beitrag begründet damit die Notwendigkeit zweckgebundener Rücklagen. Zudem wird klargestellt, dass keine Erkenntnisse darüber vorliegen, dass das Land aus Bundesmitteln Rücklagen ohne Verwendung bilden würde. Kritisiert wird somit die Annahme einer unnützen Rücklagenbildung.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.